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Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen entsprechen dem e-commerse-Gesetz (ECG), das
mit Wirkung des 1.1.2002 in Kraft getreten ist.
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die
Pflichten der VES-TA Tachyonen H. Clausen (nachfolgend VES-TA genannt)
und des Käufers und die Abwicklung der zwischen dem Käufer
und der VES-TA geschlossenen Verträge.
I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche
Verträge der VES-TA mit dem Käufer des VES-TA-Online-Shops
(Käufer), die über den VES-TA-Online-Shop geschlossen werden.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von
unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des
Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt.
Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung
unberührt.
3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für
den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber
einem Unternehmer, der bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person
des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen.
II. Vertragsabschluß
1. Die in den Angeboten des VES-TA-Online-Shops
gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen,
Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten
sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für
neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich
als verbindlich bezeichnet werden.
2. Die Angebote des VES-TA-Online-Shops sind
unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der
Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen.
Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb einer
Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder
die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden,
daß wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner
Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande
gekommen.
III Informationspflichten des Käufers
1. Der Käufer ist bei der Registrierung
verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich
Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse, Telefon-Nr., Bankverbindung, ist der Käufer
verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich durch
Änderung der Angaben im VES-TA-Online-Shop mitzuteilen.
2. Unterläßt der Käufer diese
Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere
eine falsche E-Mail-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag
zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der
Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch
durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3. Wir senden dem Käufer unmittelbar nach
Abschluß des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an
die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse.
4. Der Käufer verpflichtet sich, uns
unverzüglich unter: info@tachyonen-energie.de zu informieren, wenn
diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluß des
Vertrages erreicht hat.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen,
dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe
erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder
Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von
E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
IV. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluß eines
Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher unter
ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln
abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei
Wochen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des
Wareneingangs beim Empfänger und bei Dienstleistungen mit dem Tag
des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsfrist beginnt aber nicht, bevor
wir unseren Informationspflichten gemäß § 3 Abs. 1 S. 2
des Fernabsatzgesetzes nachgekommen sind, z. B. sie unsere
Kundeninformationen erhalten haben. Der Widerruf muß keine
Begründung enthalten und schriftlich, auf einem dauerhaften
Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall
des fristgerechten Widerrufs seiner Willenserklärung ist der
Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluß eines Vertrages
mit uns gerichtete Willenserklärung gebunden.
Sollten der Verbraucher zur Finanzierung des an uns zu zahlenden
Preises (ganz oder teilweise) einen Kreditvertrag mit uns abgeschlossen
haben, ist er auch an die auf den Abschluß des Kreditvertrages
gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er
fristgerecht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat. Das
gleiche gilt auch, wenn der Preis ganz oder teilweise von einem Dritten
finanziert wird und der Kaufvertrag und der Kreditvertrag als
wirtschaftliche Einheit anzusehen sind.
Das Widerrufsrecht besteht u. a. nicht bei Verträgen: Zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind; Die weiteren Rechtsfolgen des
fristgerechten Widerrufs richten sich nach § 361 a des
Bürgerlichen Gesetzbuchs und bei Vorliegen eines Kreditvertrages
ggf. zusätzlich nach § 4 des Gesetzes über
Fernabsatzverträge vom 27. Juni 2000. Die ausführlichen
Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts stehen dem
Käufer im VES-TA-Online-Shop unter Kundeninformationen jederzeit
zur Verfügung.Die Ware ist sofort nach Ausübung des
Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr an uns
zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch
Rücksendung ausgeübt wurde. Bei Bestellungen bis zu einem
Betrag von 20,00 EURO hat jedoch der Verbraucher die Kosten der
regelmäßigen Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass
die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Das
Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn wir mit der
Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor
Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der Verbraucher diese
selbst veranlaßt hat.
V. Lieferung der Waren
1. Mit der Übergabe der Waren an das
Lieferunternehmen haben wir unsere Leistungspflicht erbracht und geht
die Gefahr auf den Käufer über.
2. Wir behalten uns vor, im Falle der
Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels dem Käufer einen
qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel)
zuzusenden.
3. Ist die Lieferung eines preislich und
qualitativ gleichwertigen Artikels nicht möglich, sind wir
berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen und die Lieferung zu
verweigern. Wir verpflichten uns in diesem Fall, den Käufer
über die Nichtlieferbarkeit unverzüglich zu informieren und
eine etwaig vom Käufer bereits erbrachte Gegenleistung
unverzüglich zu erstatten.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder
verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den
uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen
zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer
zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt
auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug
gerät.
VI. Preise
1. Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Der Käufer gerät automatisch in
Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht
beglichen ist.
3. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
4. Das Recht zur Aufrechnung steht dem
Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden, oder diese durch uns anerkannt wurden.
5. Der Käufer kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem
Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag
vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei
Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, den Liefergegenstand
zurückzunehmen; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet.
In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt, sofern
nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden,
kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies
ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen oder
sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß §
771 ZPO erheben können.
2. Im Verkehr mit Unternehmern behalten wir uns
das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen
aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der
Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo,
soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende
Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).
3. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als
der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als
10 % übersteigt.
VIIl. Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln des
Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter
Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den
fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der
Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung
berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
2. Ansprüche des Käufers auf
Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer
offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat und nicht
offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung
anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und
Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB
bleiben hiervon unberührt.
3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die
Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes zu gestatten.
4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1
bis 3 gelten entsprechend für solche Ansprüche des
Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte
Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von
Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungsflichten entstanden sind.
Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht,
wird dieser hierdurch nicht berührt.
IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts und
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als
Gerichtsstand Husum vereinbart, mit der Maßgabe, daß wir
berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des
Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser
Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im
Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.
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